Finanzen, Steuern und Vorsorge
Finanzen, Steuern und Vorsorge
Ein kommunaler Haushalt zeigt, was eine Stadt einnimmt, wofür sie Geld ausgibt und welche Investitionen sie plant. Für Gaildorf und den Landkreis Schwäbisch Hall geht es dabei etwa um den Unterhalt von Infrastruktur, Schulen und öffentlichen Einrichtungen.
Darum geht es
Haushalt und Investitionen
- Solide Kommunalfinanzen
- Haushaltstransparenz
- Kommunale Investitionen
- Effiziente Verwendung von Steuergeldern
Steuern und Gebühren vor Ort
- Grundsteuer und kommunale Gebühren
- Gewerbesteuer
- Finanzielle Entlastung von Familien und Betrieben
Finanzkompetenz und Vorsorge
- Finanzbildung
- Altersvorsorge und Vermögensaufbau
Wer ist zuständig?
Stadt und Landkreis
Gemeinderat und Kreistag entscheiden über ihre jeweiligen Haushalte. Gemeinden setzen im gesetzlichen Rahmen Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer fest und beschließen kommunale Gebühren.
Land Baden-Württemberg
Baden-Württemberg regelt das kommunale Haushaltsrecht und den kommunalen Finanzausgleich. Für die Grundsteuer gilt im Land ein eigenes Landesgesetz.
Bund
Der Bund bestimmt wesentliche Teile des Steuer- und Vorsorgerechts, etwa bei der Einkommensteuer und der gesetzlichen Rente. Möglichkeiten kommunaler Entlastung sind davon zu unterscheiden.
Meine Lösungsansätze
Bei Investitionen zählt für mich auch, was sie in den nächsten Jahren kosten.
Folgekosten vor dem Beschluss offenlegen
Ich möchte bei größeren Vorhaben die Baukosten, mögliche Fördergelder und die voraussichtlichen Betriebs- und Unterhaltskosten gemeinsam sehen. Wenn mehrere Varianten zur Wahl stehen, sollen sie in der Vorlage vergleichbar sein.
Haushalt verständlich machen und Vorsorgewissen stärken
Ich möchte die wichtigsten Investitionen, Gebühren und finanziellen Spielräume in einer kurzen, lesbaren Haushaltsübersicht erklären. Für Fragen zur privaten Vorsorge kann die Stadt prüfen, ob sich mit der Volkshochschule unabhängige Informationsangebote organisieren lassen.
